Das Unwort des Jahres 2008 war "Gewinnwarnung", und meint genau das Gegenteil, nämlich voraussichtliche Verluste.
Vor den Wahlen wurden allen Gewinne (ohne Warnung) versprochen: Pensionen würden erhöht, Pflegegeldregelungen verbessert und die Steuerreform würde Kontostand und Kaufkraft sprunghaft ansteigen lassen.
Der Sozialminister erklärte dies folgendermaßen: "Natürlich habe ich Verständnis, wenn es heißt, es gibt eine Erhöhung und dann im Faktischen gibt’s keine. Klar ist, man muss die Fälle etwas differenziert sehen: Wir haben Brutto-Erhöhungen und keine Netto-Erhöhungen. Durch das Zusammenrechnen von zwei Pensionstiteln kann es im Netto auf Grund der Steuerprogression zur Null-Erhöhung kommen."
Ja, "Null-Erhöhung" hat durchaus Chancen, zum Wort des Jahres 2009 zu werden: Nach dem Schnüren diverser Banken-, Konjunktur- und Wirtschafts- Pakete werden Milliarden in marode Betriebe gepumpt, nicht zu reden von dem Batzen, den die AUA brauchte, damit sie uns überhaupt jemand abkauft.
Wahrscheinlich ist all das nötig, um die Wirtschaft anzukurbeln, doch wer wird das bezahlen?
Sicher die, die sich am Wenigsten wehren können: Alte, Kranke, Pensionisten, Pflegebedürftige etc. Ob die versprochene Steuerreform dies alles ausgleichen kann, darf bezweifelt werden. Gegen Änderungen in Spitalswesen und Verwaltung machen die im Wahlkampf stehenden Länder schon jetzt vorsichtig mobil.
Die Hoffnung stirbt zuletzt, doch eine Gewinnwarnung ist angebracht.
Wien, 10.2.2009
